Frankreich verbietet Social Media unter 15
Warum Frankreich soziale Netzwerke für Unter-15-Jährige verbieten will und was das für Europa bedeutet
Frankreichs Nationalversammlung hat ein Verbot zentraler Onlinedienste für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren beschlossen. Das betrifft Millionen Familien und könnte die europäische Digitalpolitik nachhaltig verändern.
In der Nacht zum Dienstag hat die französische Nationalversammlung einem Gesetzesentwurf zugestimmt, der die Nutzung großer Social-Media-Plattformen für unter 15-Jährige untersagen soll. Mit 130 zu 21 Stimmen fiel das Votum deutlich aus. Betroffen wären unter anderem Dienste wie TikTok, Snapchat und Instagram. Voraussetzung für das Inkrafttreten ist noch die Zustimmung des Senats.
Ziel des Gesetzes ist es, Kinder und Jugendliche besser vor gesundheitlichen Risiken digitaler Plattformen zu schützen. Nach Angaben der französischen Gesundheitsbehörden zeigen Studien einen Zusammenhang zwischen intensiver Social-Media-Nutzung und psychischen Belastungen bei Minderjährigen. Genannt werden unter anderem Cybermobbing, Schlafmangel, ständiger sozialer Vergleich sowie die Konfrontation mit gewalttätigen oder unrealistischen Inhalten.
Ausgenommen vom Verbot sind ausdrücklich pädagogische Angebote sowie Online-Nachschlagewerke wie Wikipedia. Der Gesetzentwurf soll im Eilverfahren verabschiedet werden, sodass ein Inkrafttreten bereits zum kommenden Schuljahr im September möglich ist.
Politik:
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron begrüßte die Entscheidung ausdrücklich. „Die Emotionen unserer Kinder und Jugendlichen sind nicht zu verkaufen und dürfen nicht manipuliert werden“, erklärte er in einem Video. Nach der Abstimmung sprach Macron von einem „entscheidenden Schritt“.
Auch Gabriel Attal, Fraktionsvorsitzender der Regierungspartei Renaissance, sieht das Gesetz als strategisch bedeutsam. Frankreich könne „innerhalb eines Monats Vorreiter in Europa werden“ und zugleich digitale Abhängigkeiten reduzieren, sagte er dem Sender RTL.
Experten & Betroffene:
Gesundheitsexperten verweisen seit Jahren auf wachsende Probleme durch exzessive Plattformnutzung. Laut einer Erhebung der World Health Organization gaben elf Prozent der Jugendlichen an, ihre Nutzung sozialer Netzwerke nicht mehr kontrollieren zu können. Eltern- und Lehrerverbände begrüßen daher strengere Regeln, warnen jedoch vor praktischen Umsetzungsproblemen.
Analyse
Das Vorhaben ist vor allem deshalb jetzt relevant, weil die Debatte über die Verantwortung digitaler Plattformen an Schärfe gewinnt. Während bisher meist Selbstverpflichtungen der Anbieter oder elterliche Kontrolle im Fokus standen, greift Frankreich nun zu einem gesetzlichen Verbot.
Kernfrage ist die Altersverifikation. Damit das Gesetz wirksam wird, braucht es ein technisch zuverlässiges System, das Minderjährige identifiziert, ohne Datenschutzrechte unverhältnismäßig zu beschneiden. Entsprechende Regelungen werden derzeit auch auf EU-Ebene vorbereitet.
Für die Wirtschaft bedeutet das Gesetz zusätzlichen Anpassungsdruck. Plattformbetreiber müssten ihre Zugangsmechanismen grundlegend ändern. Politisch könnte Frankreichs Schritt als Blaupause dienen: Bereits in Australien gilt seit Dezember ein Social-Media-Mindestalter von 16 Jahren.
Fazit
Frankreich setzt mit dem geplanten Verbot ein starkes Signal für strengeren Jugendschutz im Netz. Entscheidend wird sein, ob der Senat zustimmt und wie praktikabel die Alterskontrolle umgesetzt wird. Beobachter rechnen damit, dass die Debatte damit auch in anderen EU-Staaten neuen Schwung erhält.
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FAQ
Was genau hat Frankreich beschlossen?
Die Nationalversammlung hat einem Gesetz zugestimmt, das Social-Media-Plattformen für unter 15-Jährige verbieten soll vorbehaltlich der Zustimmung des Senats.
Welche Plattformen sind betroffen?
Genannt werden vor allem große Netzwerke wie TikTok, Snapchat und Instagram.
Gibt es Ausnahmen?
Ja. Pädagogische Inhalte und Online-Enzyklopädien wie Wikipedia sind vom Verbot ausgenommen.
Wann könnte das Gesetz gelten?
Bei Zustimmung des Senats könnte das Verbot bereits zum kommenden Schuljahr im September in Kraft treten.
Hat das Auswirkungen auf Europa?
Ja. Frankreich könnte als Vorbild dienen und die Debatte über EU-weite Regelungen beschleunigen.
Quellen:
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Französische Nationalversammlung: Abstimmungsergebnis und Gesetzesentwurf
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Stellungnahmen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron
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Französische nationale Gesundheitsbehörde: Studien zur mentalen Gesundheit Jugendlicher
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World Health Organization (WHO): Jugend- und Social-Media-Nutzung
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Berichte internationaler Nachrichtenagenturen