Waffenruhe Israel-Iran: Was sie bedeutet und was nicht

Waffenruhe Israel-Iran: Was sie bedeutet und was nicht
Trump spricht von einer "Waffenruhe", Merz von einem "Waffenstillstand" – doch völkerrechtlich sind das zwei Paar Stiefel © Presse Online GmbH

Was bedeutet die Waffenruhe zwischen Israel und Iran wirklich?

„Die Waffenruhe ist jetzt in Kraft. Bitte verletzen Sie ihn nicht!“ Mit diesen Worten verkündete US-Präsident Donald Trump auf Truth Social in der Nacht zum Dienstag den Beginn eines historischen Moments: Die Kampfhandlungen zwischen Israel und Iran sollen enden. Auch Israel und der Iran bestätigten die Übereinkunft. Doch während die Welt aufatmet, stellt sich die Frage: Was bedeutet diese Waffenruhe eigentlich genau und was unterscheidet sie von einem Waffenstillstand oder einer Feuerpause? Ist der Deal rechtlich bindend oder nur eine politische Hoffnung?

Was ist eine Waffenruhe?

Eine Waffenruhe ist im völkerrechtlichen Sinne kein klar definierter Begriff. In der Praxis beschreibt sie eine meist kurzfristige oder lokal begrenzte Einstellung der Kampfhandlungen. Ziel ist oft, humanitäre Hilfe zu ermöglichen oder Verwundete zu evakuieren. Da es meist keine vertragliche Grundlage gibt, ist sie leicht zu brechen und bietet nur bedingten Schutz.

Feuerpause kurze taktische Atempause

Die Feuerpause geht oft noch einen Schritt weiter in Richtung Kurzfristigkeit: Stunden statt Tage. Im Ukraine-Krieg wurden Feuerpausen beispielsweise zur Gefangenenaustauschs oder Versorgung der Zivilbevölkerung genutzt. Auch sie sind nicht rechtlich bindend, sondern ein taktisches Mittel auf dem Schlachtfeld.

Waffenstillstand der rechtliche Rahmen für Frieden

Der Waffenstillstand ist die völkerrechtlich anerkannte Form der Kampfunterbrechung. Er wird verhandelt, dokumentiert und überwacht etwa durch die UN oder Drittstaaten. Anders als die Waffenruhe ist der Waffenstillstand bindend und oft ein Vorbote eines dauerhaften Friedens. Beispielhaft: Der Korea-Krieg endete 1953 mit einem Waffenstillstand ein Friedensvertrag wurde nie unterzeichnet, aber die Grenze gilt bis heute.

Wer spricht was aus und warum ist das wichtig?

Bundeskanzler Friedrich Merz sprach von einem Waffenstillstand, während Trump den Begriff Waffenruhe nutzte. Diese Nuancen sind mehr als semantische Spitzfindigkeiten sie entscheiden darüber, ob internationale Beobachter eingebunden sind, ob Verstöße geahndet werden können und wie belastbar die Vereinbarung wirklich ist.

Erste Verstöße trotz Waffenruhe

Nur Stunden nach der Verkündung meldeten mediennahe Quellen auf beiden Seiten kleinere Schusswechsel in grenznahen Regionen. Während beide Regierungen betonen, weiter zur Waffenruhe zu stehen, zeigt sich: Ohne internationale Kontrolle bleibt der Frieden fragil.

Was wie ein Frieden klingt, kann in Wahrheit nur ein kurzer Waffenstillstand ohne Zähne sein. Wer den Überblick behalten will, muss genau hinschauen: Welche Begriffe werden verwendet, wie sieht die Umsetzung aus, und was passiert bei Verstößen? Bleiben Sie informiert denn der nächste Schritt kann über Krieg oder Frieden entscheiden.

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Verwendete Quellen
  • dw.com