Jens Spahn zahlt nach, CDU-Fraktion zweifelt an ihm

Jens Spahn zahlt nach, CDU-Fraktion zweifelt an ihm
Systembild: Wie lange hält sich Spahn noch an der Spitze? © Presse Online GmbH

CDU in der Krise: Jens Spahn unter Druck wegen Parteibeiträgen und Führungsfehlern

Die Zweifel an Jens Spahn wachsen

Berlin. Vor zehn Wochen noch als Hoffnungsträger gefeiert, heute in der Defensive: Jens Spahn, frisch beförderter Unionsfraktionschef im Bundestag, steht unter massivem Druck. Nach einem politischen Fehltritt jagt der nächste den CDU-Politiker zuletzt geriet er wegen ausstehender Parteibeiträge in Erklärungsnot. Jetzt mehren sich selbst aus den eigenen Reihen die Zweifel: Ist Spahn der richtige Mann an der Spitze der Fraktion?

Parteibeiträge nicht korrekt gezahlt aus Versehen?

Wie das Handelsblatt enthüllte, musste Spahn rund 5.000 Euro an die CDU nachzahlen Gelder, die er über Jahre hinweg zu wenig abgeführt hatte. Hintergrund ist die sogenannte Mandatsträgerabgabe, die CDU-Abgeordnete an ihre Partei leisten müssen. Während Spahn die Grundabgabe regelmäßig zahlte, hatte er als stellvertretender Fraktionsvorsitzender eine erhöhte Zahlungspflicht. Die Differenz: 140 Euro pro Monat. Spahns Begründung: Ein Versehen.

„Das ist mir durchgegangen“, sagte er. „Den Fehlbetrag habe ich sofort nachgezahlt.“

Klingt nach Schadensbegrenzung doch das Echo innerhalb der CDU fällt verhalten aus. Viele stellen sich die Frage: Wie kann jemand, der zig Milliarden als Minister bewegte, tausende Euro Parteibeitrag übersehen?

Die Liste der Pannen wird länger

Doch die Beitragsaffäre ist nur ein Teil des Problems. Als Fraktionschef verantwortet Spahn gleich mehrere schwerwiegende politische Pannen mit:

  • Kanzlerwahl-Fiasko: CDU-Chef Friedrich Merz verpasste überraschend die Kanzlermehrheit. Mutmaßlich, weil eigene Abgeordnete aus der Spahn-Fraktion ausscherten.

  • Stromsteuer-Streit: Die Unionsfraktion agierte kopflos bei der Reaktion auf den SPD-Vorstoß zur Stromsteuer ein Führungsversagen.

  • Verfassungsrichter-Wahl geplatzt: Spahn zog seine Unterstützung für die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf kurzfristig zurück nachdem er zuvor selbst Zustimmung signalisiert hatte.

In der CDU rumort es. Aus Parteikreisen heißt es, Spahn habe kein „Fingerspitzengefühl“ für das Machtgefüge und verspiele damit das Vertrauen, das man ihm nach dem Comeback-Versuch eingeräumt hatte.

Alte Wunden reißen wieder auf

Und als wäre das alles nicht genug, holen Spahn nun auch seine Corona-Vergangenheit ein. Neue Vorwürfe zur Maskenbeschaffung in seiner Zeit als Gesundheitsminister machen die Runde. Kritiker werfen ihm Intransparenz und fragwürdige Deals vor. Wieder einmal steht der CDU-Mann im Zentrum eines politischen Sturms, der sich immer weiter zuspitzt.

Ist Spahn noch tragbar?

Intern wird bereits diskutiert, ob Spahn langfristig haltbar ist oder ob sich die CDU ein zweites Führungstrauma nach Laschet leisten kann. Der Mann, der einst als Shootingstar der Partei galt, steht vor einem Scherbenhaufen aus Vertrauensverlust, interner Kritik und öffentlicher Skepsis.

Fazit: Showdown in der Union?

Ob versehentlich oder nicht Jens Spahns Nachzahlung wirkt wie der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Die Union steht vor einem Dilemma: Loyalität zeigen oder die Reißleine ziehen? Die kommenden Wochen könnten entscheidend für Spahns politische Zukunft sein und für den inneren Zusammenhalt der CDU.

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Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur AFP
  • Handelsblatt.com: Jens Spahn

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