Schulz zweifelt an zweiter Amtszeit von der Leyens

Berlin. Im Vorfeld der Europawahlen steht die mögliche zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen, der aktuellen Präsidentin der Europäischen Kommission und Spitzenkandidatin der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), unter beträchtlichem Vorbehalt. Martin Schulz, ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments und Ex-Vorsitzender der SPD, äußerte in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ Bedenken hinsichtlich einer ausreichenden Mehrheit für von der Leyen nach den Wahlen. Er betonte, dass trotz der voraussichtlichen Position der EVP als stärkste Fraktion, von der Leyen ohne die Unterstützung der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament keine Mehrheit finden dürfte.

Die Kritik von Schulz richtet sich insbesondere gegen Manfred Weber, den Fraktionschef der EVP im Europaparlament. Schulz wirft Weber vor, offen mit europäischen Rechtsextremisten zu sympathisieren. Er machte deutlich, dass von der Leyen sich von solchen politischen Ausrichtungen distanzieren müsse, um eine Wiederwahl mit Unterstützung der europäischen Sozialdemokraten zu sichern.

Darüber hinaus zeigte sich Schulz mit der bisherigen Leistung von Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin unzufrieden. Er kritisierte die Zunahme der Regulierung durch die Kommission und bemängelte einen Verlust an internationalem Einfluss der EU unter ihrer Führung. Zusätzlich hob Schulz hervor, dass es von Seiten der EU-Kommission an einer wirksamen Strategie fehle, um dem „unlauteren Wettbewerb“ entgegenzutreten, insbesondere im Hinblick auf die Steuer- und Subventionspolitik der USA, die der europäischen Industrie Nachteile beschere. Laut Schulz werden diese Bedenken nur mit „leisen Tönen“ aus Brüssel beantwortet, was auf eine unzureichende Auseinandersetzung mit diesen kritischen Herausforderungen hinweist.

Diese Aussagen von Martin Schulz verdeutlichen die politischen Spannungen und die herausfordernde Situation, mit der Ursula von der Leyen bei einer möglichen Wiederwahl konfrontiert sein könnte. Sie unterstreichen die Notwendigkeit einer klaren und kohärenten politischen Strategie innerhalb der Europäischen Union, um sowohl interne als auch globale Herausforderungen effektiv zu bewältigen.