Kritik am BAMF: Jesidische Asylanträge oft abgelehnt

Niedersachsen fordert einheitlichen Abschiebe-Stopp für Jesiden: Innenministerin Behrens kritisiert BAMF

Osnabrück. Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens setzt sich entschieden für einen weitgehenden Abschiebestopp für Jesiden aus Deutschland in den Irak ein. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) betonte die SPD-Politikerin, dass sie bei der bevorstehenden Innenministerkonferenz in Potsdam für eine bundesweit einheitliche Lösung werben wolle. Diese Forderung richtet sich besonders gegen die aktuelle Praxis des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Kritik am BAMF: Jesidische Asylanträge oft abgelehnt

Behrens äußerte scharfe Kritik am BAMF: „Obwohl der Bundestag die Verbrechen des IS an den Jesidinnen und Jesiden als Völkermord anerkannt hat, lehnt das BAMF Asylanträge von jesidischen Personen aus dem Irak nach wie vor regelmäßig als unbegründet ab.“ Diese Praxis empfinde sie als „höchst unbefriedigend“, da die Bundesländer gezwungen seien, eigene Regelungen zu finden, um Abschiebungen zu verhindern.

Niedersachsens Vorgehen: Abschiebestopp für Jesiden

Vor wenigen Tagen hat Niedersachsen einen Abschiebestopp für Frauen und Minderjährige der jesidischen Glaubensgemeinschaft verhängt. Diese Regelung erstreckt sich auf die gesamte Kernfamilie, also auch auf die Väter. Ausgenommen davon sind allerdings Straftäter, Personen mit Extremismusbezug und diejenigen, die bei der Klärung ihrer Identität nicht kooperieren.

Behrens‘ Pläne für die Innenministerkonferenz

Innenministerin Behrens plant, ihre 15 Kollegen bei der Innenministerkonferenz von der Notwendigkeit eines einheitlichen Abschiebestopps zu überzeugen. Sie betont die gravierenden Gefahren, denen jesidische Frauen und Mädchen im Irak ausgesetzt sind: „Frauen und Mädchen jesidischen Glaubens drohen im Irak nach wie vor schreckliche Gewalttaten, Zwangsprostitution und Verschleppung.“

Darüber hinaus möchte Behrens, dass das BAMF bei der Bewertung von Asylanträgen die erheblichen Gefahren für Jesiden im Irak angemessen berücksichtigt.

Fazit

Die Forderung von Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens nach einem einheitlichen Abschiebestopp für Jesiden ist eine dringende Reaktion auf die unsichere Lage dieser Gemeinschaft im Irak. Ihre Kritik am BAMF unterstreicht die Notwendigkeit, bestehende Asylverfahren zu überdenken und humanitäre Aspekte stärker zu gewichten. Die bevorstehende Innenministerkonferenz in Potsdam wird zeigen, ob diese Initiative eine bundesweite Unterstützung finden wird.