Republikaner Johnson als US-Parlamentspräsident wiedergewählt
Mike Johnson bestätigt: Neuer Präsident des US-Repräsentantenhauses
Washington. Am Freitag wurde der Republikaner Mike Johnson offiziell in seinem Amt als Präsident des US-Repräsentantenhauses bestätigt. Mit einer knappen Mehrheit von 218 zu 215 Stimmen setzte sich Johnson bei der konstituierenden Sitzung der größeren Parlamentskammer durch. Diese Wahl markiert einen wichtigen Moment in der politischen Landschaft der USA, da die Republikaner derzeit nur über eine hauchdünne Mehrheit im Repräsentantenhaus verfügen.
Knappes Ergebnis dank korrigierter Stimmen
Die Wahl im ersten Anlauf gelang, weil zwei Republikaner ihre anfänglich ablehnenden Stimmen nachträglich korrigierten. Johnson erreichte damit genau die erforderliche absolute Mehrheit von 218 Stimmen. Dieser Erfolg ersparte ihm eine potenziell demütigende Prozedur, wie sie sein Vorgänger Kevin McCarthy 2021 erleben musste. McCarthy benötigte damals 15 Wahlgänge, um die notwendige Mehrheit zu sichern.
Mike Johnson: Aufstieg zur Nummer drei im Staat
Mike Johnson, der bereits im Oktober 2023 den Posten übernommen hatte, nachdem radikale Republikaner Kevin McCarthy aus dem Amt gedrängt hatten, gilt als eine zentrale Figur in der republikanischen Partei. Als Vorsitzender des Repräsentantenhauses ist er nach dem US-Präsidenten und dessen Vize die drittwichtigste Person in der staatlichen Rangfolge der USA.
Politische Ausgangslage: Republikaner sichern ihre Mehrheiten
Parallel zur Präsidentenwahl Anfang November konnten die Republikaner ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigen und sich zusätzlich die Kontrolle über den Senat sichern. Mit Donald Trump als gewähltem Präsidenten, der Kamala Harris besiegte, erhält die Partei erheblichen Einfluss auf die politische Agenda des Landes. Trump wird am 20. Januar als Präsident vereidigt.
Bedeutung für die politische Zukunft der USA
Die Bestätigung von Mike Johnson signalisiert Stabilität in einem politisch polarisierten Umfeld. Sein Erfolg zeigt die Fähigkeit der Republikaner, trotz innerparteilicher Spannungen geschlossen aufzutreten. Die kommende Zusammenarbeit zwischen Johnson und Trump dürfte entscheidend sein, um die parteipolitischen Ziele der Republikaner effektiv umzusetzen und das Machtgefüge in Washington zu beeinflussen.
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PSM.Mediengruppe mit APA, Foto: Johnson bleibt weiter Parlamentspräsident © APA/AFP / Tom Brenner
