Söder Grenzkontrollen bleiben München- Bayerns Regierungschef Söder verteidigt die Maßnahme: In Grenzorten habe sich eine
Schlagwort: Innenpolitik
Politiker-Ranking: Merkel 69, Söder 55, Scholz 47, Spahn 47, Habeck 46, Laschet 45 Punkte Berlin-
FDP-Generalsekretär Volker Wissing: Die Bund-Länder-Konferenz zu Corona muss vorgezogen werden Berlin- FDP-Generalsekretär Volker Wissing fordert,
Überschreiten der Lenkzeiten in betroffenen Grenzgebieten ist inzwischen die Regel Berlin- Die Gewerkschaft Verdi sieht
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer bleibt bei seiner Aussage, dass Urlaubsreisen zu Ostern in diesem Jahr
Bund der Steuerzahler: Verantwortung übernehmen und Masken für kleines Geld selber kaufen Berlin- Die Kritik
Der Einsatz von Corona-Schnelltests soll ab 1. März weiter ausgedehnt werden Berlin- Mittlerweile seien deutlich
Wegfall der Umsatzgrenze bei Überbrückungshilfe ist gutes Zeichen Berlin- Anlässlich des Wirtschaftsgipfels mit Bundeswirtschaftsminister Peter
Ministerpräsident sieht vor den Feiertagen kaum Möglichkeiten für Lockerungen Berlin- „Osterurlaub in Deutschland kann es
Robert Habeck: Die strukturelle Logik des Agrarsystems ändern Berlin- Grünen-Parteichef Robert Habeck fordert eine stärkere
Die Auszeichnung soll für besondere Verdienste in der Pandemie verliehen werden. Vorbild ist die Einsatzmedaille
Hartz-IV-Bonus für Anspruchsberechtigte von ALG II oder Sozialgeld Das Kabinett bringt im Rahmen des Sozialschutz-Pakets
Opposition unzufrieden mit Bund-Länder-Beschlüssen zur Corona-Krise Berlin- Bundeskanzlerin Angela Merkel gab am Donnerstag im Bundestag
Linke: Türkei ist weit entfernt von Rechtsstaatlichkeit Osnabrück- Auch vier Jahre nach dem Putschversuch in
FDP-Generalsekretär zu Corona-Beschlüssen: Es fehlen klare Perspektiven Berlin- FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat die Beschlüsse der
Bayerns Ministerpräsident: Vorsicht mit Perspektive, oder umgekehrt? München- Manchmal sind es kurze Sätze, die mehr
Deutschland bleibt im Winterschlaf +++ Lockdown weitgehend bis zum 7. März verlängert Berlin- Der bis
Frauenministerin wünscht sich baldige Öffnung – Bei mir ist eher der Haaransatz das Problem Berlin-
CDU-Bundestagsabgeordnete fordern Stufenplan für Lockerungen Berlin- Der CDU-Gesundheitspolitiker Rudolf Henke hat vor zu schnellen und
Bund und Länder liefern sich erneut einen Streit um künftige Strategie. Dadurch werden schnelle, praktikable
Parteitag der SPD soll nicht, wie ursprünglich geplant, Anfang März stattfinden, sondern erst zwei Monate
Thüringens Landesregierung plädiert für ein bundesweit einheitliches Szenario für einen Ausstieg aus dem Corona-Lockdown Berlin-
Kretschmann fordert schonungslose Corona-Fehleranalyse Berlin- Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält es mit Blick auf
Brandner: Wer von Privilegien für Geimpfte spricht, hat das Grundgesetz nicht verstanden Berlin- In ihrem
Senat konkretisiert Maskenpflicht in Privatfahrzeugen Berlin- In der Hauptstadt gilt künftig Maskenpflicht im Auto. Ausgenommen
Bund und Länder wollen am 10. Februar über ihr weiteres Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten
Virologe Klaus Stöhr kritisiert Corona-Maßnahmen der Bundesregierung Köln- Der Epidemiologe und Virologe Klaus Stöhr, der
Spahn bittet um Geduld in der brisanten Impfstoff-Debatte Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat bei der
Deutscher Politiker vertut sich in Hype-App Clubhouse Berlin- Mit seinem missglückten Auftritt in der neuen
Stephan Brandner: Ramelows Verhalten ist eines Ministerpräsidenten nicht würdig Berlin- Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow