Widerstand in der SPD gegen Rückkehr zum vollen Mehrwertsteuersatz für Gas mitten in der Heizperiode
Schlagwort: SPD
Linke-Bundestagsabgeordneter Thomas Lutze erwägt Übertritt zur SPD Saarbrücken. Der Linke-Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze plant, der SPD
Saarland lehnt Ampelregierung’s Pläne zur Grunderwerbsteuer-Entlastung ab Berlin. Die Pläne der Ampelregierung zur Entlastung bei
ARD-DeutschlandTrend: Zufriedenheit mit der Ampel-Koalition auf dem niedrigsten Punkt seit Amtsantritt Berlin. Die Zufriedenheit mit
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl: AfD liegt auf Platz zwei Berlin. Wie sähe es aus, wenn die
Rentenalter – Die Jungen müssen es ausbaden CDU-Fraktionsvize Jens Spahn will die Rente mit 63
Stephan Brandner: Querulatorische Grüne machen nicht per se gute Politik Die Grünen-Krise beschäftigt die Politik
Precht: Baerbock hätte normalerweise nicht mal ein Praktikum gekriegt Philosoph Richard David Precht lässt an
100 Bauprojekte für den stark wachsenden Beamtenapparat für über 4,8 Milliarden Euro Berlin. Laut einem
NRW-SPD-Parteichef Kutschaty verkündet Rücktritt Thomas Kutschaty ist als SPD-Parteichef in NRW zurückgetreten. Der Politiker aus
Malu Dreyer betont, dass Regierungen diszipliniert und verantwortungsbewusst arbeiten sollten Mainz/Bielefeld. Die rheinlandpfälzische Ministerpräsidentin Malu
Wiederholungswahl in Berlin CDU siegt deutlich – SPD historisch schlecht Die Christdemokraten (CDU) haben bei
Wiederholungswahl zum 19. Abgeordnetenhaus in Berlin Es wäre wichtig als Bürger, sich sorgfältig sich über
Orthodoxes Weihnachtsfest: Putin ordnet Feuerpause in Ukraine an – Baerbock kritsiert angekündigte Waffenruhe Moskau. Der
Innenminister in Thüringen sieht wichtige Kriterien für ein AfD-Verbot erfüllt Berlin. Der Thüringer Innenminister Georg
Olaf Scholz: Schweigen bei Besuch von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas war ein Fehler Berlin. Bundeskanzler Olaf
Migrationskrise eskaliert Innenminister schlagen Alarm angesichts rasant steigender illegaler Einreisen und erschöpfter Aufnahmekapazitäten. Berlin. Bundeskanzler
Bürgergeld: CDU-Politiker hält Abstimmung in Bundesrat und Bundestag noch in dieser Woche für möglich Osnabrück.
Hartz IV bleibt Hartz IV Berlin. AfD-Fraktionsvize Norbert Kleinwächter hat den angeblichen Durchbruch im Streit
Streit um das geplante Bürgergeld geht weiter Politiker verschiedener Parteien haben sich zum Thema Hartz-IV-Nachfolger
Die Bundeswehr mit einem 100-Milliarden-Paket ausgestattet werden Bielefeld. Die Vorsitzende des Bundestagsgremiums „Sondervermögen Bundeswehr“, Wiebke
Nach FDP-Kritik: Wirtschaftsweise Schnitzer verteidigt Energie-Soli und höhere Steuern für Reiche Osnabrück. Die Vorsitzende des
Merz will Erhöhung der Hartz-IV-Sätze – Union will Bürgergeld im Bundesrat blockieren Die Ampel will
Überschattet von Krisen beginnt in Ägypten die globale Verhandlungsrunde Kurz vor Beginn der Weltklimakonferenz COP27
SPD-Politikerin Doris Schröder-Köpf gibt Amt auf Niedersachsens Migrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf zieht sich nach fast zehn
Roger Lewentz erklärt Rücktritt Der Druck nach dem Auftauchen der Flutvideos aus dem Ahrtal war
Neue Sanktionen will Baerbock dem iranischen Regime aufs Leder legen Berlin. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat
Kanzler kritisiert Rufe nach Kampfpanzern für Kiew Teilmobilisierung russischer Streitkräfte „panische Reaktion“ Putins Osnabrück. Bundeskanzler
Diese Entlastungen werden diskutiert Die Pläne für das nächste Entlastungspaket nehmen Form an, unter anderem
Corona-Impfung bald alle drei Monate? Die Debatte über die Pläne der Bundesregierung für die Corona-Schutzmaßnahmen