Merkel – Idee der Osterruhe war ein Fehler

Merkel kippt Osterruhe –Einzig und allein mein Fehler

Berlin- Historischer Moment: Die Oster-Ruhetage sind Geschichte. Kanzlerin Merkel übernahm die Verantwortung und sprach von einem „Fehler“.

Bundeskanzlerin Merkel hat den Beschluss zu einer Osterruhe zurückgenommen. Zu viele Fragen hätten in der Kürze der Zeit nicht gelöst werden können. Die Kanzlerin übernahm die alleinige Verantwortung und bat um Verzeihung.

Osteruhe zurückgenommen: Zu viel Fragen waren offen

Die Idee der Osterruhe sei in bester Absicht entworfen worden, es habe sich aber gezeigt, dass sie in der kurzen Zeit nicht umsetzbar sei. Viele Fragen, von Lohnfortzahlung bis hin zur Lage in den Geschäfte und Betrieben, hätten in der Kürze der Zeit nicht so gelöst werden könne, wie es notwendig gewesen wäre.

Bund und Länder hatten in der Nacht zu Dienstag unter anderem einen verschärften Oster-Lockdown vom 1. bis 5. April beschlossen, um das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben stärker herunter zu fahren. Der Gründonnerstag und der Karsamstag sollten dafür zu Ruhetagen erklärt werden. Daran war aber massive Kritik laut geworden, es gab zudem große Verwirrung um die praktische Umsetzung.

Spontaner Corona-Gipfel: Merkel hielt emotionale Rede

Die Unterredung mit den Ministerpräsidenten zuvor hatte mit einer längeren, sehr emotionalen Rede von Merkel zum Osterlockdown begonnen: „Das war ein Fehler und ich übernehme die Verantwortung“, sagte sie.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisierte einen Staatssekretär Kerber, der doch gesagt hätte, die Osterruhe sei umsetzbar. Für die Entscheidung der Kanzlerin hatte Söder aber Respekt. „Ich habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin. Es ist am Ende besser jetzt abräumen, wenn es rechtlich nicht geht“. Letztlich seien die Verfahrensabläufe „auch Teil des Problems“.

Auch andere Länderchefs wie Armin Laschet (CDU), Tobias Hans (CDU), Manuela Schwesig (SPD) und Michael Kretschmer (CDU) äußerten Respekt vor der Ansprache der Kanzlerin und stellten sich hinter sie. Der Beschluss sei gemeinsam entschieden, betonten sie.

Osterruhe abgesagt: Länder fordern neue Beratungen

Lediglich Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier sagte: „Ich bin sauer.“ Das Ganze habe Anflüge von Panik. Mehrere Länderchefs plädieren dafür, sich vor Ostern noch einmal zusammenzusetzen. Söder widersprach: Jedes Land könne schon jetzt die Notbremse umsetzen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) entgegnete: Die Simulationen und Prognosen zeigen, dass die Notbremse nicht ausreichen wird. Deshalb sei es wichtig, dass sich alle noch einmal vor Ostern zusammensetzen.