Ukraine – EU berät bei Sondergipfel über Folgen des Krieges

Noch keine Einigung über Kompromissvorschlag zu Ölembargo vor EU-Sondergipfel

Brüssel. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten kommen an diesem Montag in Brüssel zu einem weiteren Sondertreffen zum Ukraine-Krieg zusammen. Thema der 2-tägigen Beratungen werden unter anderem die Pläne sein, sich mit Milliardeninvestitionen möglichst schnell unabhängig von russischen Energieträgern zu machen. Zudem soll es um mögliche Maßnahmen gegen die aktuell sehr hohen Energiepreise und die weitere Unterstützung für die Ukraine gehen.

Am Programm stehen auch Gespräche zur Zusammenarbeit der EU im Bereich der Sicherheit und der Verteidigung. Zur aktuellen Lage in der Ukraine wird es den Planungen zufolge ein Briefing durch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geben. Dieser soll per Videokonferenz zugeschaltet werden.

Zumindest am Rande des Treffens dürften zudem die Pläne für ein europäisches Öl-Embargo gegen Russland eine Rolle spielen. Über das Vorhaben gibt es in der EU bereits seit Wochen Streit, weil Ungarn unter Verweis auf seine große Abhängigkeit von russischen Öl-Lieferungen weitreichende Sonderregeln fordert.

Um die Blockade zu lösen, schlug die EU-Kommission am Wochenende vor, zunächst nur die Einfuhr von per Schiff transportiertem Öl auslaufen zu lassen. Über die riesige Druschba-Pipeline transportiertes Öl würde demnach bis auf weiteres von dem Embargo ausgenommen werden. Sie versorgt unter anderem Ungarn.