Olaf Scholz und die Eskalation: Ein weiteres verbales Eigentor?

Scholz, Chialo und die „Hofnarr“-Affäre: Ein Sturm der Entrüstung

Berlin. Wenn ein Begriff mit Olaf Scholz in Verbindung gebracht wird, dann ist es seine vermeintliche Arroganz. Zuletzt sorgte der Bundeskanzler mit seiner Bemerkung über den CDU-Kultursenator Joe Chialo für Aufsehen. Medienberichten zufolge soll Scholz den Berliner Politiker bei einer privaten Feier als „Hofnarr“ und „Feigenblatt“ der CDU bezeichnet haben. Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Neben Vorwürfen der Besserwisserei und Herablassung stand plötzlich ein deutlich schwerwiegenderer Verdacht im Raum: Rassismus.

Scholz wies den Vorwurf empört zurück und verweigerte eine offizielle Entschuldigung. Chialo selbst stellte zwar klar, dass er den Kanzler nicht für einen Rassisten halte, fühlte sich aber dennoch „herabgewürdigt“. Doch kaum war diese Debatte etwas abgeklungen, kündigte sich bereits die nächste Eskalation an.

Neuer Skandal: Scholz und das „Provinz-Arschloch“-Zitat

Wie das Nachrichtenmagazin „Politico“ berichtet, soll Olaf Scholz bei einem internen Abendessen mit Haushaltsexperten der Ampelregierung einen weiteren verbalen Ausrutscher geleistet haben. Als der grüne Bundestagsabgeordnete Sebastian Schäfer den Kanzler darauf hinwies, dass Deutschlands militärische Unterstützung für die Ukraine im internationalen Vergleich unzureichend sei, habe Scholz scharf reagiert.

„So argumentieren nur antipatriotische Provinz-Arschlöcher,“ soll der Kanzler erwidert haben. Diese Aussage sorgt nun für große Empörung, besonders unter politischen Gegnern und in der Ukraine-Debatte.

Ein Regierungssprecher stritt gegenüber „Politico“ ab, dass Scholz diese Worte überhaupt gesagt habe. „Diese Behauptung ist abstrus“, heißt es in einer Stellungnahme. Man halte es mit Michelle Obama: „When they go low, we go high.“

Medienkritik und juristische Schritte: Scholz gegen die Pressefreiheit?

Der Vorfall zeigt einmal mehr das angespannte Verhältnis von Scholz zu den Medien. Bereits in der „Hofnarr“-Affäre hatte der Kanzler einen Berliner Medienrechtsanwalt eingeschaltet, um gegen das Nachrichtenportal „focus.de“ vorzugehen, das den Vorfall publik gemacht hatte. Er forderte eine Unterlassungserklärung und eine Richtigstellung. Doch der Burda-Verlag, zu dem „focus.de“ gehört, lehnte dies ab.

Die rechtlichen Schritte von Scholz werden nun von einigen als „peinlicher Versuch“ gewertet, kritische Berichterstattung mundtot zu machen. Medienexperten sehen in diesem Vorgehen einen beunruhigenden Trend zur Einschüchterung journalistischer Arbeit.

Welche Folgen drohen dem Kanzler?

Ob sich Scholz mit diesen Affären politisch langfristig schadet, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch: Solche Eskapaden bieten seinen Gegnern Angriffsfläche und dürften in der Öffentlichkeit das Bild eines Kanzlers weiter verfestigen, der mit Kritik nicht gut umgehen kann. Besonders im Kontext der Ukraine-Debatte könnte diese jüngste Auseinandersetzung für Scholz zur Belastung werden.

Bleibt die Frage: Wann wird Scholz aus seinen kommunikativen Fehlern lernen?

• politico.eu
• spiegel.de