Wagenknecht und AfD: Kommt jetzt die Annäherung?

Wagenknecht und AfD: Kommt jetzt die Annäherung?
Wagenknecht-Partei BSW & AfD © Presse Online GmbH

Sahra Wagenknecht und die AfD: Neue Nähe in Thüringen?

Einleitung: Unerwartete Signale aus Thüringen

Lange war es still um Sahra Wagenknecht. Nach dem knappen Scheitern ihrer Partei BSW an der Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl im Februar, zog sich die Politikerin vorerst aus der Öffentlichkeit zurück. Viele fragten sich: War das bereits ihr politischer Schlusspunkt? Doch diese Woche meldete sich die 55-Jährige zurück mit einem Auftritt am Berliner Hauptbahnhof, flankiert von Kameras und Reportern. Die eigentliche Überraschung jedoch: ein Treffen in Thüringen zwischen Vertretern von BSW und AfD. Ist das der Beginn einer neuen politischen Konstellation?

Rückkehr ins Rampenlicht

Nach dem verpassten Einzug in den Bundestag schien es still zu werden um das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Die Partei hatte bei ihrer ersten Bundestagswahl mit 4,981 Prozent nur knapp die Marke für den Einzug verfehlt. Für Wagenknecht, die ihre politische Zukunft explizit an den Parlamentseinzug geknüpft hatte, galt dies als Rückschlag. In der Öffentlichkeit war sie kaum präsent bis jetzt.

Der „Spiegel“ sprach von einer „Rückkehr-Tournee“. Wagenknecht selbst machte Station in Berlin und Thüringen. Dort sitzt mit Katja Wolf eine innerparteiliche Konkurrentin an bedeutender Position doch der Fokus liegt inzwischen auf einem anderen politischen Signal.

Strategischer Austausch in Thüringen: BSW trifft AfD

In Thüringen, wo das BSW auf Landesebene Regierungsverantwortung trägt, kam es zu einem bemerkenswerten Treffen: Frank Augsten, Fraktionsvorsitzender des BSW, traf auf Björn Höcke, Fraktionschef der AfD. Beide Seiten berichteten von einem offenen und konstruktiven Austausch.

Auch AfD-Co-Chef Tino Chrupalla bestätigte in einem Interview mit „Welt-TV“ den Dialog mit dem BSW. Inhaltlich sei es um zentrale Themen der Landespolitik gegangen darunter Migration, Staatsfunktionalität und Mehrheitsverhältnisse. Auf Bundesebene signalisiert Chrupalla Offenheit für weitere Gespräche mit dem Bündnis Wagenknecht.

Der Balanceakt der Positionierung

Während die AfD in Thüringen laut Umfragen stärkste politische Kraft ist, wird sie zugleich vom Landesverfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Björn Höcke gilt als prägender Vertreter des rechten Flügels. Wagenknecht hatte eine Zusammenarbeit mit solchen Kräften bisher stets ausgeschlossen.

Gleichzeitig vertritt das BSW klare Positionen zur Migrationspolitik etwa einen „Stopp der unkontrollierten Migration“ und betont in seiner Programmatik eine eigenständige Friedenspolitik. Beides sind Themen, in denen Überschneidungen mit AfD-Positionen zumindest im Wording bestehen, auch wenn die ideologischen Hintergründe unterschiedlich sind.

Sichtbarkeit um jeden Preis?

Ein internes Positionspapier des BSW, zitiert vom „Spiegel“, benennt eine zentrale Herausforderung: der mediale Ausschluss durch das Bundestags-Aus. Umso mehr gelte es, durch Aktionen, Kampagnen und Formate sichtbar zu bleiben. In diesem Kontext ist auch die Kontaktaufnahme mit der AfD strategisch denkbar als Mittel zur Relevanzsicherung im öffentlichen Diskurs.

Politikwissenschaftler sprechen in solchen Fällen von der sogenannten Hufeisentheorie: Parteien an den politischen Rändern auch wenn sie gegensätzliche Ideologien vertreten finden zuweilen in Sachfragen gemeinsame Schnittmengen. Die Annäherung zwischen BSW und AfD könnte so Teil eines taktischen Kurses sein, der primär auf Reichweite und Wirkung abzielt.

Neue Allianzen oder einmaliger Austausch?

Ob es sich bei dem Thüringer Treffen um eine einmalige Begegnung handelte oder um den Auftakt zu einer tiefergehenden Zusammenarbeit, bleibt offen. Für das BSW stellt sich nun die Frage, wie es seine programmatische Eigenständigkeit wahrt und zugleich sichtbar bleibt. Für Sahra Wagenknecht ist es die Rückkehr in die Arena begleitet von der Öffentlichkeit, aber auch von neuen Erwartungen.

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Verwendete Quellen
  • spiegel.de
  • Welt.de

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