Trump will Russland mit Sanktionen treffen

Trump offen für Russland-Sanktionen, Wende im Umgang mit Putin?
Was steckt hinter Trumps plötzlicher Härte gegenüber dem Kreml?
Donald Trump galt lange als Putin-Versteher nun macht der ehemalige US-Präsident eine Kehrtwende. „Wir bekommen von Putin eine Menge Blödsinn aufgetischt“, sagte Trump im Weißen Haus und fügte hinzu: „Er ist die ganze Zeit sehr nett, aber es stellt sich heraus, dass es bedeutungslos ist.“
Ein Satz mit politischer Sprengkraft. Denn: Die USA könnten damit eine neue Sanktionsoffensive gegen Russland einleiten und das ausgerechnet mit Trump als Antreiber.
Lindsey Graham: „Wir sind auf dem Weg“
Der republikanische Senator Lindsey Graham bestätigte gegenüber Politico, dass Trump hinter einem neuen Sanktionspaket stehe. „Er hat mir gesagt, es ist Zeit. Also gehen wir es jetzt an.“ Der Gesetzentwurf wurde bereits im April eingebracht, doch bislang blockierte der politische Widerstand eine Abstimmung aus Angst, Trump könnte per Veto eingreifen. Doch nun scheint sich der Wind gedreht zu haben.
Laut Graham ist die Mehrheit im Senat gesichert. Kommt es zur Abstimmung, könnte das Paket weitreichende Folgen für Moskaus Wirtschaft haben und auch für Länder, die weiter russisches Gas und Öl importieren.
Was sieht das Sanktionspaket vor?
Strafzölle und Energieembargo: Druck auf Moskaus Partnerstaaten
Die Pläne sind drastisch:
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Strafzölle in Höhe von bis zu 500 Prozent auf Importe aus Ländern, die weiter mit russischem Öl und Gas handeln
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Erweiterte Sanktionen gegen russische Banken und Staatskonzerne
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Reiseverbote und Einfrieren von Vermögenswerten hochrangiger russischer Funktionäre
Graham spricht sogar davon, dass die Sanktionen „Russlands Wirtschaft das Rückgrat brechen“ könnten.
Warum jetzt? Trumps neuer Ton gegenüber Putin
Noch zu Beginn des Kriegs vermied Trump offene Kritik an Putin. Jetzt aber spricht er von einem „schnellen Ende des Angriffskriegs“ und zeigt sich „nicht glücklich“ mit Russlands Präsidenten. Beobachter vermuten: Trump will sich vor der Präsidentschaftswahl 2024 als starker Mann der internationalen Ordnung inszenieren mit klarer Kante gegenüber Moskau.
Ein Kurswechsel mit Signalwirkung auch für Europa?
Sollte das Paket durchgehen, würde das auch Druck auf EU-Staaten erhöhen, die weiterhin russisches Gas beziehen. Besonders betroffen: Ungarn, die Slowakei und Österreich. Trumps neue Russland-Strategie könnte so geopolitisch weit über Washington hinaus wirken.
Trumps Wende gegen Russland ernst gemeint oder Wahlkampf-Show?
Ob aus Überzeugung oder Kalkül Trumps Signal ist eindeutig: Russland bekommt Gegenwind. Sollte der Senat das Sanktionspaket durchwinken, drohen echte wirtschaftliche Konsequenzen für Moskau. Und: Für Trump ist es ein Testlauf, ob er außenpolitisch wieder ernst genommen wird.
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- Nachrichtenagenturen dpa, AFP, Reuters