Nonnemacher will Eigenanteil an Pflegekosten deckeln

Berlin. Unterstützung aus verschiedenen Ländern für eine rasche Reform der Pflegeversicherung wird laut. Die Brandenburger Sozialministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) drängt darauf, dass die Ampelkoalition sich bei der geplanten Pflegereform beeilt. Nonnemacher betont in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) die Dringlichkeit einer schnellen Umsetzung der im Bundeskoalitionsvertrag vereinbarten Pflegeversicherungsreform. Diese Äußerung erfolgt als Reaktion auf die Forderung des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) nach einer Pflegereform. Gernot Kiefer, stellvertretender Verbandsvorsitzender, warnt in der „NOZ“ vor einer möglichen Krise, falls die Finanzierung der Pflegeversicherung nicht rasch geklärt wird.

Nonnemacher hält die Verbesserungen bei der Bezahlung von Pflegekräften für unzureichend. Angesichts der zunehmenden Zahl von Pflegebedürftigen sei klar, dass die gesetzliche Pflegeversicherung nicht nachhaltig sei. Sie warnt ebenfalls vor einer finanziellen Krise, sollte nicht schnell gehandelt werden. Nonnemacher schlägt vor, die Eigenanteile in der Pflege zu begrenzen. Sie favorisiert einen festen Sockelbetrag, wobei die Pflegeversicherung alle weiteren Kosten übernimmt. Dieser Betrag könne je nach Bedarf angepasst werden. „Dadurch wäre der Eigenanteil für Pflegebedürftige gedeckelt und weitere Kostensteigerungen würden von der Pflegeversicherung übernommen. Um die entstehenden Mehrkosten zu decken, muss die Pflegeversicherung finanziell besser ausgestattet werden“, erklärt sie. „Die steigenden Eigenanteile an den Pflegekosten bereiten den Menschen große Sorgen. Eine gute Pflege sollte für alle zugänglich sein und darf nicht zu einem Armutsrisiko werden“, fordert Nonnemacher.