Südkorea: Ein gescheiterter Versuch der Opposition
Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk-yeol gescheitert: Südkoreas politisches Drama geht weiter
Am Samstag scheiterte der Versuch der südkoreanischen Opposition, Präsident Yoon Suk Yeol seines Amtes zu entheben. Der von der Demokratischen Partei und weiteren oppositionellen Kräften eingebrachte Antrag verfehlte die notwendige Zweidrittelmehrheit von 200 Stimmen im Parlament. Nur 195 Abgeordnete stimmten für die Amtsenthebung, während die regierende Partei der Volksmacht (PPP) die Abstimmung größtenteils boykottierte.
Der Parlamentspräsident Woo Won-shik erklärte die Abstimmung für gescheitert und betonte, dass das knappe Ergebnis die Polarisierung im Parlament widerspiegle. Während der Debatte kam es zu hitzigen Wortgefechten und einem fast vollständigen Rückzug der PPP-Abgeordneten aus dem Plenarsaal.
Hintergründe des Amtsenthebungsantrags
Die Opposition hatte das Amtsenthebungsverfahren initiiert, nachdem Präsident Yoon am Mittwoch überraschend das Kriegsrecht ausgerufen hatte. Der Schritt, den Yoon mit dem Vorwurf begründete, die Opposition handele als „Handlanger des kommunistischen Nordens“, sorgte für massive politische Spannungen. Yoon beschuldigte die Opposition, den parlamentarischen Prozess zu blockieren und das Land in eine Krise zu stürzen.
Nach starken Protesten, auch innerhalb seiner eigenen Partei, hob Yoon das Kriegsrecht jedoch bereits nach sechs Stunden wieder auf. In einer Fernsehansprache am Samstag entschuldigte er sich öffentlich bei der Bevölkerung:
„Es tut mir sehr leid, und ich möchte mich aufrichtig bei den Menschen entschuldigen, die schockiert waren.“
Er räumte ein, dass es an seiner Partei liege, Maßnahmen zur Stabilisierung der politischen Lage zu ergreifen, und ließ dabei die Möglichkeit seiner Amtsaufgabe offen.
Reaktionen und Ausblick
Die Demokratische Partei kündigte an, den Amtsenthebungsantrag erneut einzubringen, sollten die Gespräche mit der PPP scheitern. Oppositionsführer betonten, dass sie mindestens acht PPP-Abgeordnete für eine erfolgreiche Abstimmung benötigen, was angesichts der parteiinternen Kritik an Yoon nicht völlig ausgeschlossen scheint.
Ein PPP-Abgeordneter erklärte anonym, dass er gegen die Amtsenthebung gestimmt habe, aber dennoch der Meinung sei, Yoon sei nicht für das Präsidentenamt geeignet. Dies verdeutlicht die innerparteilichen Spannungen, die den politischen Diskurs weiter prägen könnten.
Südkoreas Demokratie unter Druck
Die politische Krise stellt Südkoreas Demokratie vor eine Bewährungsprobe. Während die Opposition von einer autoritären Tendenz des Präsidenten spricht, argumentiert Yoons Lager, dass die Opposition das Land destabilisiere. Die anhaltenden Konflikte werfen die Frage auf, wie die politische Führung des Landes künftig ihre Stabilität und Handlungsfähigkeit bewahren kann.
Das Scheitern des Amtsenthebungsverfahrens ist daher nur ein Kapitel in einem sich zuspitzenden Machtkampf. Mit einer erneut angekündigten Abstimmung und den Forderungen nach einer Klärung der Führungsfrage bleibt abzuwarten, wie sich die Lage entwickelt.
Fazit: Eine Nation im Umbruch
Die Ereignisse der letzten Tage zeigen, wie fragil die politische Balance in Südkorea ist. Das Parlament, die Bevölkerung und die internationale Gemeinschaft blicken gespannt darauf, wie Südkorea mit dieser Krise umgehen wird. Bleibt Präsident Yoon im Amt, oder werden die Oppositionskräfte durch eine erneute Abstimmung Erfolg haben? Eins ist sicher: Die politische Zukunft des Landes steht auf dem Spiel.
PSM.Mediengruppe, Foto: Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol hatte am Dienstagabend in einer Fernsehansprache das Kriegsrecht verhängt ©
