Von der Leyen bewirbt sich um zweite Amtszeit

Berlin. Ursula von der Leyen wurde einstimmig vom CDU-Bundesvorstand als Spitzenkandidatin für die Europawahl im Juni nominiert, wie CDU-Chef Friedrich Merz auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin bekannt gab. Vor ihrer Nominierung hatte von der Leyen erklärt, dass sie für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin zur Verfügung stehen werde.

Merz lobte von der Leyens Beitrag zur Einheit Europas während der schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie und betonte ihre hohe Reputation sowohl innerhalb der Mitgliedstaaten als auch darüber hinaus. Die zentrale Botschaft für die Europawahl sei, Sicherheit und Wohlstand in den kommenden Jahren zu gewährleisten.

Nach den Europawahlen im Juni muss der Posten des EU-Kommissionspräsidenten neu besetzt werden. In der Regel wird ein Kandidat der Parteienfamilie ernannt, die bei den Europawahlen am besten abschneidet. Die EVP liegt derzeit in Umfragen deutlich vorn, was von der Leyens Chancen auf eine weitere Amtszeit begünstigt.

Seit dem 1. Dezember 2019 ist von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission die Leiterin eines Teams von rund 32.000 Mitarbeitern, die unter anderem neue EU-Gesetzesvorschläge erarbeiten und die Einhaltung der Europäischen Verträge überwachen. Darüber hinaus nimmt die 65-Jährige als EU-Repräsentantin an fast allen großen internationalen Gipfeltreffen wie dem G7 oder G20 teil. Das US-Magazin „Forbes“ kürte von der Leyen erst kürzlich erneut zur „mächtigsten Frau der Welt“.

EVP-Kongress am 7. März

Die Wahl des EVP-Kandidaten für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten soll bei einem Parteikongress am 7. März erfolgen. Dass von der Leyen dort die notwendige Stimmenmehrheit erhält, gilt als sicher. Mögliche Gegenkandidaten sind bislang nicht bekannt. Zu der europäischen Parteienfamilie EVP gehören neben der deutschen CDU und CSU unter anderem die österreichische ÖVP, die italienische Forza Italia oder Spaniens konservative Volkspartei PP.