Abschiebungspolitik in der Krise: Die Ampelkoalition ringt um Lösungen Berlin. Zu den jüngsten Entwicklungen in
Schlagwort: Innenpolitik
Steigende Energiekosten: Wie die Haushaltskrise die Deutschen belastet Milliardenschweres Haushaltsloch: Die «Ampel» plant Sparprogramm und
Spahn äußert Bedenken über die Haushaltseinigung und warnt vor steigender Verunsicherung der Bürger Berlin. Jens
Haushalt 2024: Bundeskabinett steckt weiterhin in Verhandlungen ohne Durchbruch Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der
Private Pflegebetreiber streben höhere Zahlungen von Sozialämtern an Osnabrück. Private Pflegebetreiber drängen darauf, den finanziellen
Scharfe Kritik der SPD an der FDP: Druck für Haushaltsnotlage steigt im Ampel-Streit Osnabrück. Im
SPD-Bundesparteitag bestätigt Esken und Klingbeil als Vorsitzende Berlin. Auf dem heutigen Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin
NRW-Flüchtlingsministerin Paul fordert Verlängerung des Abschiebestopps in den Iran von Bundesinnenministerin Faeser Berlin. Die nordrhein-westfälische
Verwirrung um Ampel-Verhandlungen im Haushalt: Bürger fühlen sich unsicher Berlin. Das Verhandeln an der Ampel
Haushaltskrise könnte Fortschritte der Wärmewende bremsen, warnen Energieberater Berlin. Deutschlands Energieberater warnen vor einer Verlangsamung
Alice Weidel kritisiert Ampel-Koalition: Zweifel an seriöser und verfassungskonformer Haushaltsführung Berlin. Der Bundesrechnungshof äußert Bedenken
Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts fordert von der Ampel-Regierung kreative Lösungen zur Finanzierung Berlin. Am vergangenen Sonntag
Neues Gesetz im NRW-Landtag: Ordnungsgeld für pöbelnde Politiker erstmals auf dem Tisch Essen. Im nordrhein-westfälischen
Kontroverse um Biozideinsatz: Reinigung des ersten LNG-Terminals vor Wilhelmshaven setzt sich fort Berlin. In Wilhelmshaven
Bundesbildungsministerin warnt vor falschem Weg nach Bundesverfassungsgerichtsurteil Bundesbildungsministerin betont: Konsolidierungsdruck nicht gleich Notlage – FDP
Kamenz im Fokus: Herausforderungen für die Diskussionskultur in Sachsen, während die Stadt den Mut bewahrt
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai plant Neubewertung von Bürgergeld und Kindergrundsicherung aufgrund des Haushaltslochs Berlin. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai
Schatten über dem Rasen: Die Eskalation von Gewalt in Fußballstadien und ihre tiefgreifenden Auswirkungen Gewalt
Deutsche gespalten: 23 Prozent befürworten Haushaltskürzungen, setzen jedoch beim Klima keine Abstriche Osnabrück. Gemäß einer
Politische Unsicherheit wächst: Rufe nach Neuwahlen werden lauter, besonders im Falle eines Scheiterns der Ampel-Koalition
Anstieg antisemitischer Vorfälle in NRW um das Siebenfache seit dem Hamas-Terrorangriff auf Israel Essen. Antisemitische
Kritische Analyse: Die Notwendigkeit einer Neuausrichtung in der Asylpolitik Nach dem kommunalpolitischen Kongress der Kommunalpolitischen
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bekräftigt Energiepreisbremsen-Strategie für 2024 Berlin. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert betont weiterhin die Notwendigkeit
Steigende LKW-Maut in Deutschland um 85 Prozent Unternehmen sehen sich mit erheblichen Kostenkonsequenzen konfrontiert Der
Bundeswirtschaftsminister Habeck lobt Grüne auf Parteitag: Karlsruhe als Anerkennung für erfolgreiche Regierungsarbeit Karlsruhe. Bundeswirtschaftsminister Robert
Landsberg warnt vor: beängstigendem Abstieg Dringender Handlungsbedarf bei Investitionen, Kommunen mit Rückstau von 166 Milliarden
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warnt vor gesellschaftlicher Spaltung durch Migration Berlin. Der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann äußert
Finanzdisziplin gefordert: FDP-Chef Lindner appelliert an verantwortungsbewussten Umgang mit verbleibenden Mitteln Berlin. In der Bundesregierung
FDP-Initiative für Sozialkürzungen: Ampel-Koalition zeigt klaren Widerstand Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts stellt die Haushaltspläne der
IG Metall warnt: Vorwürfe der Bequemlichkeit spalten Deutschland – Appell an Wirtschaft und Politik Osnabrück: