Wiederholungswahl 2024: Bundesweite Neuausrichtung im Deutschen Bundestag nach Wahlwiederholung in 455 Wahlbezirken Berlin. In der
Schlagwort: Innenpolitik
CDU-Chef Friedrich Merz fordert intensivere Auseinandersetzung mit der AfD: Zeit für eine demokratische Debatte Berlin.
Bezahlkarte für Flüchtlinge kommt bundesweit Nach Geldkarten-Einführung verlassen Asylbewerber jeweilige Kreise Berlin. Die geplante deutschlandweite
Merz und seine Compagnons: Irreführende Behauptungen über Wahlkreisneuzuschnitt entlarvt Augsburg. CDU-Chef Friedrich Merz und seine
AfD-Positionspapier zur Remigration räumt mit Deportationslüge auf Berlin. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD)
Landwirte im Dilemma: Politischer Druck ohne klaren Plan für den Fall der Regierungshärte Die Landwirte
Politikerin aus Engelskirchen soll an Potsdamer Geheimtreffen teilgenommen haben Berlin. In Gummersbach wurde kürzlich über
Daniela Behrens: Einsatz von Tasern bleibt dem Spezialeinsatzkommando vorbehalten Osnabrück. Die Forderung der Deutschen Polizeigewerkschaft
Plakate auf Demonstrationen gegen rechts rufen zur Gewalt gegen AfD-Mitglieder auf: Öffentliche Reaktionen bleiben verhalten
Kinder und Jugendliche in Gefahr: Personalmangel und Überlastung in Jugendämtern Mainz. In zahlreichen Jugendämtern herrscht
Beispiellose Diffamierungskampagne gegen AfD: Regierungsparteien und staatsnahe Medien im Fokus Berlin. In der vergangenen Woche
Impfschäden 11.827 Anträge auf Entschädigung gestellt Berlin. In Deutschland wurden bisher bei 467 von etwa
Bundeshaushalt 2024: Bundesregierung streicht Fördergelder bei wichtigen Zukunftsthemen Luftverkehrssteuererhöhung trifft die Branche hart Frankfurt. Der
RBB-Abendschau: Diskussion über Datenschutz nach Interview mit Schülerin zur AfD mit voller Namensnennung Berlin. In
Sicherung der Zukunft: Haushaltsausschuss beschließt 1 Mrd. Euro für klimafreundlichen Neubau im Bundeshaushalt Berlin. Der
Christian Lindner verschiebt Entscheidung über geplantes Klimageld der Ampel-Koalition auf nächste Legislaturperiode Berlin. Bundesfinanzminister Christian
Christian Lindner beharrt trotz Landwirte-Proteste auf Streichung der Agrardiesel-Subventionen Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) betont die
Politiker predigen Sparmaßnahmen, aber leben großzügig: Die Doppelmoral der ‚Ampel‘ Regierung Berlin. Es wird oft
Landwirtschaftliche Sorgen: Deutschlands Oberste Landfrau erwartet keine vollständige Rücknahme der Sparmaßnahmen der Bundesregierung Berlin. Die
Verbraucherpreise steigen weiter Im Jahr 2023 verzeichnete die Inflationsrate mit 5,9 Prozent den zweithöchsten Wert
Silvester in Berlin: Teuer erkauftes Sicherheitspaket mit doppelt so vielen Polizisten wie im Vorjahr Berlin.
Bundeskanzler Scholz fordert in Neujahrsansprache: Gemeinsamer Wandel ist notwendig Berlin. In seiner Neujahrsansprache hat Bundeskanzler
Platzeck: Wir haben die Erotik der Demokratie verloren Berlin. Brandenburgs früherer Ministerpräsident Matthias Platzeck warnt
CDU-Wirtschaftsratspräsidentin Astrid Hamker fordert Abschaffung der Mehrwertsteuer für Schul- und Kita-Essen Berlin. Astrid Hamker, die
CDU-Fraktionsvize Jens Spahn fordert rasche Wiederinbetriebnahme von Atomkraftwerken CDU-Fraktionsvize: Abgeschaltete AKW „schnellstmöglich bis mindestens Mitte
SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil setzt auf diplomatischen Erfolg im Verhältnis zu Russland Berlin. In einem Interview
Mehr Geld für Rüstung, weniger für Kinder und Rentner Militärische Aufrüstung bedroht sozialen Frieden: Kürzungen
Christian Lindner: Haushaltskrise und Vertrauensfrage Berlin. Bundesfinanzminister Christian Lindner hat die Forderungen der Opposition nach
Bundesregierung überrascht mit Kerosinsteuerplänen für Inlandsflüge – Luftverkehrswirtschaft schlägt Alarm Berlin. Die Bundesregierung hat eine
Rückwirkender Beschluss des Bundestags: Notlage wird festgelegt Der Bundestag reagiert auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts