Drei Staaten wollen Palästinenser-Staat anerkennen
Norwegen erkennt Palästina als Staat an: Neue Dynamik für die Zweistaatenlösung
Irland und Spanien folgen
Oslo. Die Anerkennung Palästinas als unabhängiger Staat hat mit Norwegen einen bedeutenden Schritt gemacht. Seit Dienstag gilt Palästina offiziell als Staat, wie das norwegische Außenministerium bestätigte. Diese Entscheidung könnte den lange stagnierenden Friedensprozess im Nahen Osten beleben. Auch Irland und Spanien planen, noch am selben Tag Palästina als Staat anzuerkennen, um die Zweistaatenlösung zu unterstützen.
Norwegen setzt Zeichen für Friedensprozess
Bereits am Sonntag überreichte Norwegens Außenminister Espen Barth Eide dem palästinensischen Premierminister Mohammad Mustafa in Brüssel das offizielle Anerkennungsdokument. Dieses war zuvor vom norwegischen König formell bestätigt worden. Eide betonte bei einem Treffen mit seinen Kollegen aus Spanien und Irland die Bedeutung dieser Anerkennung: „Mit dieser Anerkennung geben wir dem Prozess, der mit den Osloer Verträgen begann, eine neue Dynamik. Es ist ein 2.0 für die Vision eines unabhängigen Palästinas.“ Eide hofft, dass weitere Länder dem norwegischen Beispiel folgen und so den Friedensprozess beschleunigen. Eine Zweistaatenlösung sei der einzige Weg zu einem nachhaltigen Frieden im Nahen Osten.
Spanien und Irland folgen Norwegens Beispiel
In Spanien soll der Ministerrat die Anerkennung Palästinas bei einer Sitzung am Nachmittag beschließen. In Irland ist eine Kabinettssitzung für den frühen Morgen geplant, gefolgt von einer parlamentarischen Diskussion am Nachmittag. Beide Länder möchten durch ihre Anerkennung den Friedensprozess unterstützen und setzen damit ein starkes Signal an die internationale Gemeinschaft.
Reaktionen und Konsequenzen
Die israelische Regierung reagierte empört auf die Ankündigung der drei Länder. Die Botschafter Norwegens, Irlands und Spaniens wurden ins israelische Außenministerium einbestellt und erhielten eine Rüge. Zudem kündigte Israel am Freitag Einschränkungen für die Arbeit spanischer Diplomaten im Land an. Diese Entwicklungen zeigen die Spannungen, die solch diplomatische Schritte hervorrufen können.
Internationale Anerkennung Palästinas
Viele Länder weltweit haben Palästina bereits als Staat anerkannt. Allerdings gehören die einflussreichsten westlichen Nationen wie die USA und Großbritannien sowie die Mehrheit der EU-Staaten nicht dazu. Auch Deutschland plant derzeit nicht, Palästina als eigenen Staat anzuerkennen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte, dass es derzeit keine Klarheit über das Staatsgebiet und andere grundlegende Fragen gebe. Eine verhandelte Lösung zwischen Israel und den Palästinensern sei notwendig, um eine Zwei-Staaten-Lösung zu erreichen.
Fazit
Die Anerkennung Palästinas durch Norwegen sowie die geplante Anerkennung durch Spanien und Irland könnten einen wichtigen Beitrag zur Wiederbelebung des Friedensprozesses im Nahen Osten leisten. Während einige Länder diesen Schritt unterstützen, bleibt die internationale Gemeinschaft gespalten. Eine verhandelte Lösung zwischen Israel und Palästina bleibt der Schlüssel zu einem dauerhaften Frieden.
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PSM.Media- Nachrichtenagentur mit APA, Foto: Flage: Palästina © IStock
Norwegen ist international ein völlig unbedeutendes Land. Es ist nicht nachvollziehbar, warum sich das kleine Norwegen in einen langjährigen Konflikt einmischt. Palästina ist zur Zeit Jesu von den Römern als besetztes Gebiet gegründet worden, um die Juden zu ärgern. Auch Norwegen und weitere Staaten scheinen dasselbe im Sinn zu haben. Es kann keinen Frieden bringen, wenn sich immer mehr ferne Länder in einen Konflikt einmischen, der schon bis zur Römerzeit zurückreicht. Allerdings ist es wohl eine Tatsache, dass die heutigen Palästinenser keinesfalls Nachkommen der Palästinenser aus der Römerzeit sind. Es hat schon viele Friedensverträge gegeben und die meisten Araber können gut im Staat Israel oder einem Nachbarstaat leben. Die Neu-Gründung eines Staates Palästina aus einer Mischbevölkerung von Zuwanderern aus viele Staaten läuft der Gründung des Judenstaates zuwider. Das ist die schlechteste aller Lösungen und kann nur zu noch schärferen Konflikten führen. Ein neuer Staat Palästina ist kontraproduktiv. Es wird im Artikel nicht erklärt, wie die Geschichte Palästinas verlaufen ist. Es wird immer suggeriert, es hätte seit Jahrhunderten ein Volk von Palästinensern gegeben, die durch die Gründung des Staates Israel gewaltsam ihres Landes beraubt worden wären. Doch das ist eine falsche Geschichte, um den Konflikt dort am Leben zu halten. Es gibt außerdem biblische Gründe für die Rückkehr zahlreicher Juden aus aller Welt nach Israel. Auch dazu schweigen fast alle Nachrichten.