May setzt auf EU-Austritt: so bald wie möglich
EU-Sondergipfel entscheidet über Brexit-Verschiebung
Großbritannien- Die britische Premierministerin Theresa May setzt weiter auf einen schnellen EU-Austritt ihres Landes. „Ich will, dass wir so bald wie möglich in der Lage sind, auf reibungslose und geordnete Weise zu gehen“, sagte May beim EU-Sondergipfel zum Brexit am Mittwoch in Brüssel. Sie nannte dabei den 22. Mai als Datum, was verhindern würde, dass Großbritannien an den Europwahlen teilnehmen müsste.
Großbritannien hätte eigentlich schon am 29. März aus der EU austreten sollen. Doch das britische Parlament hat den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag bereits drei Mal abgelehnt. Das Brexit-Datum wurde deshalb bereits einmal auf den 12. April verschoben. May hat nun eine weitere Verschiebung auf den 30. Juni beantragt.
Wichtig sei, dass jede Verlängerung es Großbritannien ermöglichen müsse, die EU zu verlassen, sobald das Austrittsabkommen ratifiziert sei, sagte May. Sie wisse, dass viele Menschen „frustriert“ darüber seien, dass Großbritannien noch nicht aus der EU ausgetreten sei. Die britische Premierministerin kündigte an, am Donnerstag ihre Gespräche mit der Labour-Opposition über eine Lösung im Brexit-Streit fortzusetzen.
Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite ging davon aus, dass der Gipfel Großbritannien eine Verlängerung gewähren wird. „Höchstwahrscheinlich“ werde sie aber „länger“ ausfallen als von May beantragt. EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte in seinem Einladungsschreiben für den Gipfel auf „die tiefe Spaltung“ im britischen Unterhaus verwiesen sowie auf das Risiko, dass die EU immer neue Verlängerungen gewähren müsse. Er forderte deshalb eine Debatte über eine längere Verschiebung.
Quelle: AFP, 10.04.2019, Foto: Premierministerin May in Brüssel beim EU-Sondergipfel, Quelle: AFP / Aris Oikonomou
