Peking reagiert auf Strafzölle der USA mit WTO-Klage

China reicht Beschwerde bei der WTO gegen US-Zölle ein
Peking. China hat offiziell eine Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf eingereicht. Hintergrund sind die von den Vereinigten Staaten verhängten neuen Strafzölle auf chinesische Waren. In der diplomatischen Sprache der Organisation heißt es: „China hat Konsultationen über Streitigkeiten mit den Vereinigten Staaten beantragt.“ Diese Konsultationen sind der erste Schritt in einem möglichen Streitschlichtungsverfahren vor der WTO.
Hintergrund der neuen US-Zölle
US-Präsident Donald Trump hatte Strafzölle in Höhe von zehn Prozent auf sämtliche chinesische Produkte eingeführt. Diese Maßnahme wurde unter anderem mit dem Vorwurf des „Diebstahls geistigen Eigentums“ sowie des „erzwungenen Technologietransfers“ begründet.
Ablauf des WTO-Streitverfahrens
Auf WTO-Konsultationen folgt in der Regel nach wenigen Wochen ein Verfahren vor dem Streitschlichtungsausschuss der Organisation. In diesem Verfahren prüfen Experten, ob die erhöhten Zölle im Einklang mit den WTO-Regeln stehen. Eine Entscheidung kann mehrere Monate dauern. Sollte der Streitschlichtungsausschuss zugunsten Chinas entscheiden, erhielte Peking das Recht, nach WTO-Regeln Vergeltungszölle in einem Umfang zu erheben, der dem wirtschaftlichen Schaden durch die US-Zölle entspricht.
China reagiert bereits mit eigenen Strafzöllen
Unabhängig vom laufenden WTO-Verfahren hat China bereits Gegenmaßnahmen ergriffen. Die Regierung in Peking verhängte Zusatzzölle in Höhe von 15 Prozent auf Kohle und verflüssigtes Erdgas aus den USA. Zudem wurden zehn Prozent Zoll auf Öl, landwirtschaftliche Maschinen und bestimmte Fahrzeugtypen eingeführt.
Auswirkungen auf den Welthandel
Die aktuellen Handelsstreitigkeiten zwischen den USA und China haben das Potenzial, weitreichende Folgen für die globale Wirtschaft zu haben. Die erhöhten Importzölle könnten sich auf internationale Lieferketten auswirken und die Preise für Konsumenten in beiden Ländern steigen lassen. Wirtschaftsexperten beobachten die Entwicklung genau, da die Entscheidung der WTO-Prüfer langfristige Konsequenzen für die Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern haben könnte.
Mit der WTO-Beschwerde signalisiert China seine Bereitschaft, den Streit auf internationaler Ebene zu klären. Gleichzeitig setzen beide Länder auf Vergeltungszölle, was den Handelskonflikt weiter verschärfen könnte. Die kommenden Monate werden zeigen, welche Auswirkungen die Maßnahmen auf den Welthandel und die betroffenen Branchen haben werden.
- APA